Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze Straßenverkehrsrecht Ist ein Autofahrer durch ein anderes Fahrzeug so geblendet, dass er nichts mehr sieht, muss er langsam fahren und notfalls anhalten. Fährt er jedoch mit unvermindertem […]
Wenn Schleicher auf der Mittelspur oder der linken Spur der Autobahn unterwegs sind, möchten viele am liebsten rechts vorbeiziehen. Doch schon in der Fahrschule lernt man: Rechts überholen ist verboten. Immer? Nein, klärt der ARCD […]
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze Unfall: Land haftet wegen rutschiger Fahrbahn Das Land Nordrhein-Westfalen muss für die Folgen eines Motorradunfalls haften. Grund für den Unfall war rutschiger und zu wenig griffiger Straßenbelag. Das […]
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze Der Auffahrende ist meist schuld an einem Autounfall – aber nicht immer. Wenn zwei Autos beim rückwärts Ausparken auf einem Parkplatz zusammenstoßen, haften beide zur Hälfte – aber […]
Sind Verkehrsschilder zugeschneit, darf fürs Nichtbeachten keine Strafe kassiert werden, meinen die einen. Stimmt nicht, sagen die anderen: Ein Stopp-Zeichen erkennt man allein schon an der achteckigen Form. Was denn nun? Rechtsexperte Dietrich Asche vom […]
Geschwindigkeitsmessgeräte lösen oft Wutanfälle aus. Wer jedoch in seinem Zorn ein solches Gerät anzündet, macht sich strafbar. Allerdings nicht wegen Brandstiftung, sondern „nur” wegen Sachbeschädigung. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht […]
Wird zusätzlich zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung ein Verkehrszeichen mit einer stilisierten Schneeflocke verwendet, bedeutet das nicht, dass das Tempolimit nur bei winterlichen Straßenverhältnissen gilt. Nach Mitteilung der D.A.S. bestätigte das OLG Hamm ein Bußgeld und ein […]
Auf deutschen Straßen gilt das Rechtsfahrgebot. Kommt es wegen einer zu engen Straße zur Kollision zwischen sich begegnenden Fahrzeugen, haben oft beide eine Teilschuld. Wie das Oberlandesgericht München nach Angaben der D.A.S. entschied, ist auch […]
An Aufladesäulen für Autos mit Elektroantrieb darf das Parken für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor untersagt werden – auch wenn die entsprechende Beschilderung in der StVO nicht vorgesehen ist. Dies entschied nach D.A.S. Angaben das Oberlandesgericht Hamm. […]
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