Drohende Fahrverbote: Dritter Diesel-Gipfel setzte erneut falsche Prioritäten

  • Jetzt offensichtlich fehlerhaften Grenzwert korrigieren
  • US-Umweltbehörde: Keine Auswirkungen unter 100 Mikrogramm NOx
  • Gerichte dürfen nicht nur nach formaler Gesetzeslage urteilen

Abgastest. Foto: Uwe Rattay / ADAC.
Der Automobilclub von Deutschland (AvD) fordert die Bundesregierung sowie die deutschen EU-Parlamentarier auf, nun endlich die Korrektur des fehlerhaften und aus der Luft gegriffenen EU-Grenzwerts für NOx anzugehen. Gut 20 Jahre widerspruchslose Hinnahme muss jetzt ein Ende haben, wenn die demokratischen Kräfte in Deutschland und in Europa nicht fortgesetzt Öl in die auflodernde Flamme des politischen Populismus und Extremismus gießen wollen.

Mobil in Deutschland e. V. hat eine Online-Petition gegen Fahrverbote gestartet (siehe unten)

Bericht der US-Umweltbehörde zieht Grenzwert in Zweifel
Der im Berliner Kanzleramt zusammengetretene dritte Diesel-Gipfel, an dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Vertreter der von Fahrverboten bedrohten Städten teilnahmen, hätte sich nicht erneut allein damit beschäftigen sollen, Maßnahmen zu finden, einen völlig überzogenen Grenzwert einzuhalten, vielmehr wäre es an der Zeit die logischen Konsequenzen aus den Einwendungen verschiedenster Experten und Fachinstitutionen zu ziehen. So hat die US-Umweltbehörde in einem Bericht vom April 2018 bekräftigt, dass sie keinerlei Hinweise erkennen kann, dass sich Stickstoffdioxide (NO2) unterhalb eines Jahresmittelwerts von 100 Mikrogramm auf die Gesundheit auswirken. Eine Expertengruppe des britischen Gesundheitsministeriums hat in einem Gutachten vom August 2018 in Zweifel gezogen, dass NOx eine Auswirkung auf die Sterblichkeit hat. Und auch in Deutschland gibt es Expertenstimmen, die den von der EU gesetzten Grenzwert als ebenso absurd einstufen, wie die aktionistische Diskussion um dessen Einhaltung. So existiert kein einziger wissenschaftlicher Beleg, dass Stickstoffdioxid in jener niedrigen Konzentration, wie sie der Straßenverkehr aktuell erzeugt, einen schädlichen Einfluss auf den menschlichen Körper hat. Ein Raucher inhaliert mit einer einzigen Zigarette bis zu 1.000 Mikrogramm. Wäre NO2 tatsächlich so gefährlich wie behauptet, müssten alle Raucher innerhalb weniger Monate tot sein.

Die deutschen Gerichte fordert der AvD auf, nicht allein stur nach dem formalen Gesetzestext zu urteilen, sondern die Fakten der aktuellen Forschungslage, sowie die Einschätzungen fachkundiger Stellen in die zwingend vorgeschriebene Abwägung der Verhältnismäßigkeit bei ihren Entscheidungen zu berücksichtigen. Der AvD erinnert daran, dass Gesetze den Menschen dienen sollen und nicht umgekehrt.

AvD – MOBILITY & MORE!
Als traditionsreichste automobile Vereinigung in Deutschland, bündelt und vertritt der AvD seit 1899 die Interessen der Autofahrer. Mit seiner breiten Palette an Services wie der weltweiten Pannenhilfe, einschließlich einer eigenen Notrufzentrale im Haus, weltweitem Auto- und Reiseschutz, Fahrertrainings und attraktiven Events unterstützt der AvD die Mobilität seiner Mitglieder und fördert die allgemeine Verkehrssicherheit. Das Gründungsmitglied des Automobilweltverbandes FIA betreut seine rund 1,4 Millionen Mitglieder und Kunden ebenso persönlich wie individuell in allen Bereichen der Mobilität und steht für Leidenschaft rund ums Auto.
AvD Automobilclub von Deutschland

Petition gegen Fahrverbote in Deutschland nimmt Fahrt auf:
Bereits über 20.000 Stimmen gegen Dieselfahrverbote

40 Mikrogramm NOx pro Kubikmeter auf der Straße sollen gefährlich sein. Gleichzeitig gelten am Arbeitsplatz (Innenraum) 60 Mikrogramm NOx/m³, in Fabrikhallen sind sogar 950 Mikrogramm NOx pro Kubikmeter Luft erlaubt. Eine Zigarette verursacht mehr als 200.000 Mikrogramm NOx/m³. Infografik: Mobil in Deutschland e. V.

Autofahrer in Deutschland haben es nicht leicht. Noch schlimmer trifft es die Dieselfahrer, wenn tatsächlich Fahrverbote flächendeckend in weiteren Städten, für Straßenzüge und auf Autobahnen eingeführt werden. Wir haben in Deutschland rund 46 Millionen zugelassene PKW. Davon rund 13 Millionen Dieselfahrzeuge, die in die Klasse EURO 5 und weniger fallen. Diesen Fahrern droht jetzt die Verwehrung ihrer Mobilität und persönlichen Freiheit. Eine neue Petition von Mobil in Deutschland e.V., die sich klar gegen Fahrverbote und für die Anpassung der Grenzwerte ausspricht, nimmt gerade erst Fahrt auf und hat jetzt bereits über 20.000 Stimmen.

Noch nie war die Luft in unseren Städten besser als heute. Das sagt sogar das Umweltbundesamt. Dennoch wird eine Stadt nach der anderen verklagt, weil sie die Grenzwerte für Stickstoffdioxid angeblich nicht einhalten. 40 Mikrogramm NOx pro Kubikmeter auf der Straße sollen gefährlich sein. Gleichzeitig gelten am Arbeitsplatz (Innenraum) 60 Mikrogramm NOx/m³, in Fabrikhallen sind sogar 950 Mikrogramm NOx pro Kubikmeter Luft erlaubt. Eine Zigarette verursacht mehr als 200.000 Mikrogramm NOx/m³. In den USA gelten im Übrigen 100 Mikrogramm NOx pro Kubikmeter auf der Straße. Alles darunter wird als „beste Luftqualität“ bezeichnet. Doch in Deutschland werden Fahrverbote auferlegt und damit ein enormer Schaden für Autofahrer, die Umwelt, Wirtschaft und Industrie in Kauf genommen. Von dem Imageschaden mal ganz abgesehen. So etwas gibt es nur in Deutschland. Petition gegen Fahrverbote Es wird höchste Zeit, dass sich hier etwas bewegt. Daher hat der Automobilclub und Verkehrsverein Mobil in Deutschland e.V. eine Petition gestartet: BUNDESTAG BESCHLIESSE: KEINE FAHRVERBOTE IN STÄDTEN ODER AUTOBAHNEN – ANPASSUNG DER GRENZWERTE.
Mobil in Deutschland e. V.
Foto: Uwe Rattay / ADAC, Infografik: Mobil in Deutschland e. V.

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